von Prof. Dr. Simon Heetkamp Es war eine große Freude als Teil einer deutschen Studiengruppe nach Tokio und Kyoto zu reisen, um dort rechtsvergleichend aktuelle Entwicklungen im Verbraucherrecht mit Expert:innen aus Deutschland und Japan zu diskutieren. An der Kokugakuin Universität in Shibuya (Tokio) trug Frau Geelke Wemjes zur Regulierung von Online-Suchmaschinen im Digital Markets Act … Weiterlesen …
Vom 13. bis 15. September 2023 fand in Saarbrücken der 32. Deutsche EDV-Gerichtstag (EDVGT) unter dem Motto „Digitaler Rechtsstaat“ statt. Dabei bot der EDVGT insbesondere auch viele Vorträge und Themen, die für die Versicherungsbranche von großer Bedeutung sind. Der erste Tagungstag begann mit einem Schwerpunkt auf IT-Sicherheit. Dabei wurden aktuelle Erkenntnisse und bewährte Praktiken zur IT-Sicherheit … Weiterlesen …
Prof. Simon Heetkamp wurde am 18.01.2023 im Rechtsausschuss des Landtags von Nordrhein-Westfalen als Sachverständiger zum Thema „Digitalisierungsprozesse: Einsatzmöglichkeiten und Grenzen für Künstliche Intelligenz in der NRW-Justiz“ angehört. Zuvor hatte er mit dem Richter am Landgericht Dr. Christian Schlicht (Landgericht Köln) eine umfangreiche Stellungnahme als Antwort auf einen Fragenkatalog des Rechtsausschusses eingereicht. Diese Stellungnahme kann hier … Weiterlesen …
OLG Celle (14. Zivilsenat), Urteil vom 12.02.2020 – 14 U 179/19 Erster Leitsatz: Gem. § 3 Satz 3 PflVG a. F. muss die schriftliche Entscheidung des VR eindeutig, erschöpfend und umfassend sein, um die durch die Anspruchsanmeldung geschaffene Verjährungshemmung zu beseitigen. Eine Erklärung des VR, in der dieser lediglich auf eine bestimmte Mithaftungsquote des Geschädigten … Weiterlesen …
Leitsatz: Zu der Deckungserweiterung in einer Betriebshaftpflichtversicherung mit Bauunternehmerpolice, nach welcher die gesetzliche Haftpflicht aus Schäden, die als Folge eines mangelhaften Werkes auftreten, mitversichert ist. Ein danach versicherter Folgeschaden ist beim Generalunternehmer auch ein Schaden, welcher infolge einer mangelhaften Leistung nach Abnahme oder Fertigstellung in einem anderen, von seinem Auftrag ebenfalls umfassten Gewerk verursacht wird, … Weiterlesen …
Aus dem Bauch heraus würde man wohl zu einem klaren „Ja“ tendieren. Die ganz überwiegende Rechtsprechung sieht dies jedoch anders und verneint grobe Fahrlässigkeit (vgl. BGH, Urt. v. 5.2.1974 – VI ZR 52/72, VersR 1974, 593; OLG Düsseldorf, Urt. v. 114.3.2002 – 10 U 13/01, NJW-RR 2002, 1456; OLG Saarbrücken, Urt. v. 11.12.2002 – 5 … Weiterlesen …
Jeden Tag geschehen Verkehrsunfälle – vom VN verursacht oder von einem Dritten – sowie auch mutwillige Beschädigungen an einem Fahrzeug. Die Regulierung des Schadens erfolgt über den Kaskoversicherer, der die einzelnen Voraussetzungen in den AKB geregelt hat. Der VN hat unter anderem die Möglichkeit, sein Fahrzeug reparieren zu lassen. Die vollständigen Reparaturkosten inkl. Mehrwertsteuer werden … Weiterlesen …
Mit 31 Studierenden startete am Donnerstag, 18. März der Masterstudiengang Versicherungsrecht im 7. Jahrgang. Der Studiengang hat seit seiner Gründung 2015 jedes Jahr solide Teilnahmezahlen, doch dieses Jahr übertrifft alle Erwartungen. Als einen Grund hierfür nennen die Erstsemester die reibungslose Umstellung des Studiengangs von Präsenz- auf Onlinelehre, die sich auch in der Branche herumgesprochen hat. … Weiterlesen …
Anlässlich des kurz zurückliegenden 75. Jahrestags der sogenannten „Reichspogromnacht“ stellt sich die Frage, wie die Versicherer diesen Schaden „versicherungstechnisch abwickelten“? (In den kommenden Tagen jährt sich dieses Ereigniss zum 82-zigsten Male- Anmerkung der Redaktion) Nach den damaligen Schätzungen der Feuer-, Einbruchdiebstahl- und Glasversicherer betrugen die grundsätzlich versicherten Sachschäden rund 45 Millionen Reichsmark (RM). Es entfielen … Weiterlesen …
