Der Versicherungssenat des Reichsgerichtes, HeinrichHimmler und die Führerscheinklausel – eine Veröffentlichung von Prof. Dr. Dirk-Carsten Günther

Der Beitrag behandelt ein zum Teil im nationalsozialistischen ductus gehaltenes Urteil des Reichsgerichts zur sog.„Führerscheinklausel“ in der Kraftfahrtversicherung aus dem Jahre 1941. Hintergrund dieses Urteil war eineverbrecherische „Anordnung“ von Heinrich Himmler, welche jüdischen Deutschen das Fahren vonKraftfahrzeugen verbot.Der Verfasser kam auf dieses Urteil, als er im Archiv der BGH-Bibliothek die unveröffentlichten Urteile desVersicherungssenates des Reichsgerichtes … Weiterlesen …

BGH meets LLM: Harsdorf-Gebhardt stellt aktuelle BGH-Rechtsprechung vor

Am vergangenen Freitag, 26. Janunar 2024 hatte der LL.M.-Studiengang Versicherungsrecht am Institut für Versicherungswesen (ivwKöln) der TH Köln wieder hohen Besuch: Frau Richterin am Bundesgerichtshof Harsdorf-Gebhardt stellte die aktuelle BGH-Rechtsprechung ihres vorwiegend für Versicherungsrecht und Erbrecht zuständigen IV. Senats vor. Die Studierenden des LL.M.-Studiengangs profitieren regelmäßig von den engen Verbindungen, die das ivwKöln mit der … Weiterlesen …

1. Kölner Sachversicherungsforum

Nach dem großen Erfolg des von Prof. Dr. Michael Fortmann veranstalteten 1. Cyberforum fand unter der Leitung von Prof. Dr. Dirk-Carsten Günther am 27.10.2023 das 1. Kölner Sachversicherungsforum der Forschungsstelle Versicherungsrecht statt. Mit über 350 Anmeldungen war der größte Hörsaal des ivwKöln mit seinen 200 Plätzen weit überbucht, so dass zahlreichen Interessenten abgesagt werden mußte. … Weiterlesen …

Verbraucherschutz: Ein deutsch-japanischer Rechtsvergleich

von Prof. Dr. Simon Heetkamp Es war eine große Freude als Teil einer deutschen Studiengruppe nach Tokio und Kyoto zu reisen, um dort rechtsvergleichend aktuelle Entwicklungen im Verbraucherrecht mit Expert:innen aus Deutschland und Japan zu diskutieren. An der Kokugakuin Universität in Shibuya (Tokio) trug Frau Geelke Wemjes zur Regulierung von Online-Suchmaschinen im Digital Markets Act … Weiterlesen …

Forschungsbericht für das Jahr 2022

Mit diesem Bericht dokumentiert das Institut für Versicherungswesen (ivwKöln) alljährlich seineForschungsaktivitäten des vergangenen Jahres. Wir geben damit gegenüber der Öffentlichkeit undinsbesondere den Freunden und Förderern des Instituts Rechenschaft über die geleisteteForschungsarbeit. Darüber hinaus wollen wir in diesem Forschungsbericht auch darlegen, welcheForschungsziele wir am Institut verfolgen und welche Aktivitäten derzeit geplant sind. Den ganzen Bericht können … Weiterlesen …

Podcast „Wie Virtual Reality die Arbeit von Polizei und Justiz verändert“ mit Prof. Heetkamp erschienen

Der Einsatz von Virtual Reality-Brillen ist auch in der Justiz angekommen. Prof. Heetkamp hat sich in den vergangenen Monaten intensiv mit den Fragen eines möglichen Einsatzes von VR vor Gericht beschäftigt. Im Podcast „Netzwelt“ des Hessischen Rundfunks erläutert Prof. Heetkamp im Interview mit der Journalistin Juli Rutsch die Vor- und Nachteile eines VR-Einsatzes und gibt … Weiterlesen …

Welche Folgen haben Ransomware-Angriffe für Unternehmen?

Erpressung „Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt und dadurch dem Vermögen des genötigten oder eines anderen Nachteil zufügt“, begeht gemäß § 253 StGB eine Erpressung. Bei diesem Tatbestand kommen einem unweigerlich Szenen aus Kriminalfilmen in den Sinn, in denen z.B. der … Weiterlesen …

Radrennen in der Privathaftpflichtversicherung

Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem Anderen zum Ersatz des daraus entstehen Schadens verpflichtet. So lautet § 823 Abs. 1 BGB, die zentrale Norm bei deliktischen Schadenersatzansprüchen. Die private Haftpflichtversicherung bietet Versicherungsschutz bei Schadenersatzansprüchen Dritter aufgrund gesetzlicher … Weiterlesen …

Versicherungsfall in der Rechtsschutzversicherung

Vorstoß ist das dem Gegner vorgeworfene Verhalten – abweichende vertragliche Regelungen sind unwirksam BGH, Urt. v. 31.03.2021 – IV ZR 221/19 Den Versicherungsfall und damit eine Eintrittspflicht des Versicherers zu bestimmen ist in der Rechtsschutzversicherung nicht einfach. Anders als bei einem Brand oder nach einem Unfall fehlt es an einem konkret fassbaren Ereignis, für das … Weiterlesen …

Deckungslücke in der Betriebshaftpflichtversicherung für Generalunternehmer

Leitsatz: Zu der Deckungserweiterung in einer Betriebshaftpflichtversicherung mit Bauunternehmerpolice, nach welcher die gesetzliche Haftpflicht aus Schäden, die als Folge eines mangelhaften Werkes auftreten, mitversichert ist. Ein danach versicherter Folgeschaden ist beim Generalunternehmer auch ein Schaden, welcher infolge einer mangelhaften Leistung nach Abnahme oder Fertigstellung in einem anderen, von seinem Auftrag ebenfalls umfassten Gewerk verursacht wird, … Weiterlesen …