Nichts hat in letzter Zeit das Stadtbild auf den öffentlichen Wegen und Straßen so verändert wie die E-Scooter. Die rechtliche Grundlage für die E-Scooter ist die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV). Es ist aber immer noch nicht jedem bewusst, wie die Regelungen für die E-Scooter ausgestaltet sind, wann ein Fahrer haftet und wann er Deckungsschutz von der Versicherung hat. Denn die eKFV öffnet auch den Anwendungsbereich auf andere Paragraphen. Auf diese Fragen geht dieser Beitrag ein und liefert auch die entsprechenden Antworten.
Vorsicht: Windkraftanlage!
Besprechung von OLG Saarbrücken 5. Zivilsenat, Urteil vom 08. Mai 2024 – 5 U 36/23, BeckRS 2024, 16534 Autoren: Erik Bovender, Damon Nooki, Nils Schindler Die Besprechung ist als Gruppenarbeit im Rahmen des Moduls 6 des Masterstudiengangs Versicherungsrecht an der TH Köln im Oktober 2024 erstellt worden. Redaktioneller Leitsatz: Bei der Prüfung, ob ein nicht … Weiterlesen …