Zur Abgrenzung von Kfz- und Betriebshaftpflichtversicherung OLG Hamm, Beschluss vom 19.06.2023 – 20 U 76/23Von Greta Hansen und Eva Nagel I. Einleitung: Wenn der Staub sich legt Es sind oft die unscheinbaren Fälle, die die großen Fragen des Versicherungsrechts aufwirbeln. So auch hier: Ein Silo-LKW, ein wenig Splitt, ein fehlender Wasseranschluss und am Ende ein … Weiterlesen …
Von Suzan Akis-Kanberiz und Stefanie Berger Der Beitrag wurde im Rahmen des Masterstudiengangs Versicherungsrecht an der TH Köln Modul 6 – Haftpflicht- und Rechtsschutzversicherung – abgefasst. Eine am 01.01.2020 in einer Heidelberger Tiefgarage verschossene Feuerwerksrakete sorgt für Zündstoff im Bereich der Haftpflichtversicherung. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob ein Versicherungsnehmer bereits vor abschließender Klärung seiner … Weiterlesen …
Von Severin Krauth und Christopher Kunzlmann Der Beitrag wurde im Rahmen des Masterstudiengangs Versicherungsrecht an der TH Köln Modul 6 – Haftpflicht- und Rechtsschutzversicherung – erstellt 1. Der Sachverhalt Ein Landwirt verpflichtete sich vertraglich gegenüber der Betreiberin einer Windenergieanlage, die Fläche in deren Umkreis in bestimmter, naturschutzkonformer Weise zu bewirtschaften, damit die Greifvögel friedlich kreisen … Weiterlesen …
Von Laura Seidelmeyer. Der Beitrag wurde im Rahmen des Moduls 6 – Haftpflicht- und Rechtsschutzversicherung – im Masterstudiengang Versicherungsrecht an der TH Köln im Oktober 2025 erstellt. Einleitung: Ein ganz alltäglicher Unfall – oder doch nicht? Die private Haftpflichtversicherung gehört für viele Menschen zu den wichtigsten Sicherheitsnetzen des Alltags. Sie schützt vor finanziellen Folgen, wenn … Weiterlesen …
Am Montag, den 20. Oktober 2025 fand im Rahmen der von Prof. Dr. Heetkamp mitorganisierten „digitalen richterschaft“ (www.digitale-richterschaft.de) ein aufschlussreicher Onlinevortrag mit Angela Hofer zum Thema „KI-Agenten im Rechtswesen – Wunschdenken oder bald Realität?“ statt. Die Gründerin und Geschäftsführerin der Lemma Consulting GmbH gab einen tiefgehenden Einblick in den aktuellen Stand und das Potenzial von … Weiterlesen …
Besprechung von OLG Saarbrücken 5. Zivilsenat, Urteil vom 08. Mai 2024 – 5 U 36/23, BeckRS 2024, 16534 Autoren: Erik Bovender, Damon Nooki, Nils Schindler Die Besprechung ist als Gruppenarbeit im Rahmen des Moduls 6 des Masterstudiengangs Versicherungsrecht am Institut für Versicherungsrecht der TH Köln im Oktober 2024 erstellt worden Redaktioneller Leitsatz: Bei der Prüfung, … Weiterlesen …
Der Beitrag behandelt ein zum Teil im nationalsozialistischen ductus gehaltenes Urteil des Reichsgerichts zur sog.„Führerscheinklausel“ in der Kraftfahrtversicherung aus dem Jahre 1941. Hintergrund dieses Urteil war eineverbrecherische „Anordnung“ von Heinrich Himmler, welche jüdischen Deutschen das Fahren vonKraftfahrzeugen verbot.Der Verfasser kam auf dieses Urteil, als er im Archiv der BGH-Bibliothek die unveröffentlichten Urteile desVersicherungssenates des Reichsgerichtes … Weiterlesen …
Am vergangenen Freitag, 26. Janunar 2024 hatte der LL.M.-Studiengang Versicherungsrecht am Institut für Versicherungswesen (ivwKöln) der TH Köln wieder hohen Besuch: Frau Richterin am Bundesgerichtshof Harsdorf-Gebhardt stellte die aktuelle BGH-Rechtsprechung ihres vorwiegend für Versicherungsrecht und Erbrecht zuständigen IV. Senats vor. Die Studierenden des LL.M.-Studiengangs profitieren regelmäßig von den engen Verbindungen, die das ivwKöln mit der … Weiterlesen …
OLG Celle (14. Zivilsenat), Urteil vom 12.02.2020 – 14 U 179/19 Erster Leitsatz: Gem. § 3 Satz 3 PflVG a. F. muss die schriftliche Entscheidung des VR eindeutig, erschöpfend und umfassend sein, um die durch die Anspruchsanmeldung geschaffene Verjährungshemmung zu beseitigen. Eine Erklärung des VR, in der dieser lediglich auf eine bestimmte Mithaftungsquote des Geschädigten … Weiterlesen …
Aus dem Bauch heraus würde man wohl zu einem klaren „Ja“ tendieren. Die ganz überwiegende Rechtsprechung sieht dies jedoch anders und verneint grobe Fahrlässigkeit (vgl. BGH, Urt. v. 5.2.1974 – VI ZR 52/72, VersR 1974, 593; OLG Düsseldorf, Urt. v. 114.3.2002 – 10 U 13/01, NJW-RR 2002, 1456; OLG Saarbrücken, Urt. v. 11.12.2002 – 5 … Weiterlesen …
