OLG Hamm (20. Zivilsenat), Hinweisbeschluss vom 15.01.2020 – 20 U 198/19 Sommerzeit ist Urlaubszeit! Angesichts der Entwicklung von COVID-19 fahren viele Menschen vermehrt mit dem Auto in den Urlaub. Dabei sind nicht nur Kurztrips gefragt, sondern auch Trips mit einer Länge von tausenden Kilometern. Hierbei kommt es auf die Wahl des richtigen Versicherungsschutzes an, damit … Weiterlesen …
Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem Anderen zum Ersatz des daraus entstehen Schadens verpflichtet. So lautet § 823 Abs. 1 BGB, die zentrale Norm bei deliktischen Schadenersatzansprüchen. Die private Haftpflichtversicherung bietet Versicherungsschutz bei Schadenersatzansprüchen Dritter aufgrund gesetzlicher … Weiterlesen …
Problemstellung E-Scooter sind aus den Innenstädten nicht mehr wegzudenken. Durch die steigende Nutzung dieser Elektrokleinstfahrzeuge steigt auch die Anzahl der Problemfälle, die ihre Nutzung mit sich bringt. Die Anziehungskraft des E-Scooters gerade im Zustand der Trunkenheit ist groß, da sie für jedermann leicht zugänglich sind und die Hemmschwelle zur Nutzung gering ist. Fraglich ist auch, … Weiterlesen …
Sensible Informationen von Privatpersonen und Organisationen sind über das Internet heute weltweit und jederzeit verfügbar. Alle Bereiche des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens nutzen die technologischen Möglichkeiten, die der virtuelle Raum bietet. Staat, Wirtschaft und Bevölkerung sind in einer vernetzten Welt immer stärker auf die Informations- und Kommunikationstechnik angewiesen und miteinander verbunden. Die Gesellschaft ist durch … Weiterlesen …
KG, Beschluss v. 21.04.2020 – Az. 6 U 175/18 Schuldet der Kfz-Kaskoversicherer bei – möglicherweise nicht fachgerecht instandgesetzten – Vorschäden am nunmehr entwendeten Fahrzeug des Versicherungsnehmers den Wiederbeschaffungswert? Begehrt der Versicherungsnehmer nach einem versicherten Fahrzeugdiebstahl von seinem Kfz-Kaskoversicherer Leistung des Wiederbeschaffungswertes, so trifft den Versicherungsnehmer – zur Bewertung der Höhe der vertraglich geschuldeten Versicherungsleistung – … Weiterlesen …
OLG Celle (14. Zivilsenat), Urteil vom 12.02.2020 – 14 U 179/19 Erster Leitsatz: Gem. § 3 Satz 3 PflVG a. F. muss die schriftliche Entscheidung des VR eindeutig, erschöpfend und umfassend sein, um die durch die Anspruchsanmeldung geschaffene Verjährungshemmung zu beseitigen. Eine Erklärung des VR, in der dieser lediglich auf eine bestimmte Mithaftungsquote des Geschädigten … Weiterlesen …
Ein Versicherungsnehmer verstößt gegen seine vertragliche Aufklärungsobliegenheit, wenn er sich nach einem Kaskoschaden weigert, den Fahrzeugdatenspeicher seines Kfz vom Versicherer auslesen zu lassen, sofern der Kaskoversicherer an der Auslesung der Daten ein berechtigtes Interesse hat, weil die Daten Rückschlüsse erlauben, ob es sich um ein manipuliertes Schadensereignis handelt oder nicht. (Entscheidung LG Köln, Urteil … Weiterlesen …
Das OLG Brandenburg hat in seinem Urteil vom 08.01.2020 – 11 U 187/18 entschieden, dass sich ein Versicherer auch bei einem alkoholisierten Fahrer nicht immer auf Leistungsfreiheit gem. §81 VVG berufen kann. Der Fall Der Kläger war zwischen 10.00 und 11.00 Uhr auf einer Straße unterwegs, die an einem Waldgebiet entlangführte. Plötzlich tauchte eine Wildschweinrotte … Weiterlesen …
Unfälle in der Vollkaskoversicherung gibt es viele. Wie aber der in den AKB hinterlegte Unfallbegriff aufzufassen ist, musste Anfang 2020 mit einem Hinweisbeschluss vom OLG Hamm geklärt werden. Anknüpfungspunkt ist die Plötzlichkeit im Unfallbegriff welche auch dann anzunehmen ist, wenn ein Fahrzeug durch langsames, über einen längeren Zeitraum andauerndes Zerkratzen beschädigt wird. Im Hinweisbeschluss des … Weiterlesen …
Kurz nach der Einführung der ersten Corona-Maßnahmen in Deutschland hat Prof. Dr. Fortmann vom Institut für Versicherungswesen der TH Köln in einem Beitrag für den Juris PraxisReport dargelegt, wie sich SARS-CoV-2 auf die Haftung von Managern auswirken könnte [„Managerhaftung und deren Deckung in Zeiten des Coronavirus SARS-CoV-2“, jurisPR-VersR 5/2020]. Beispielhaft untersuchte er seinerzeit mögliche zusätzliche … Weiterlesen …
