von Elif Akinci<\/p>\n\n\n\n
Wie \u00fcberall auf der Welt stellen Cyberangriffe auch in der T\u00fcrkei eine gro\u00dfe Bedrohung f\u00fcr Unternehmen dar. In einem Interview im vergangenen Jahr erkl\u00e4rte der Vizepr\u00e4sident f\u00fcr die EMEA-Region (Europa, Naher Osten, Afrika) von Comodo, einem US-amerikanischen Unternehmen f\u00fcr Cybersicherheit, dass die T\u00fcrkei auf Platz 5 der weltweit am st\u00e4rksten von Cyberangriffen betroffenen L\u00e4nder steht.<\/p>\n\n\n\n
\u00dcberblick \u00fcber den t\u00fcrkischen Versicherungsmarkt<\/strong><\/p>\n\n\n\n Bei der Einf\u00fchrung der Cyberversicherung auf dem t\u00fcrkischen Markt im Jahr 2010 und in den darauffolgenden Jahren war das Interesse potenzieller Versicherungsnehmer an dieser Versicherung gro\u00df, da die Unternehmen zahlreichen Cyberangriffen ausgesetzt waren. Da jedoch nicht gen\u00fcgend Policen zur Verf\u00fcgung standen, waren die Pr\u00e4mien zu hoch, so dass die Nachfrage zur\u00fcckging. Sp\u00e4ter, als die Cyber-Haftpflichtversicherung weltweit an Anerkennung gewann, wurden Policen ausl\u00e4ndischer Herkunft f\u00fcr potenzielle t\u00fcrkische Versicherungsnehmer verf\u00fcgbar, insbesondere \u00fcber Makler. Mit der zunehmenden Verf\u00fcgbarkeit von Policen sanken auch die Pr\u00e4mien. Heute machen die Cyberversicherungspr\u00e4mien etwa 60% der Produkthaftpflichtversicherungspr\u00e4mien auf dem t\u00fcrkischen Markt aus. Da der Pr\u00e4mienr\u00fcckgang jedoch auf die Verbreitung von Cyber-Haftpflichtpolicen, insbesondere aus dem Ausland, zur\u00fcckzuf\u00fchren ist und nicht auf die Cyber-Haftpflichtpolicen t\u00fcrkischer Versicherer, die diese Deckung erst seit 2012 in begrenztem Umfang anbieten, werden die Pr\u00e4mien in der Regel in Fremdw\u00e4hrung festgelegt. Infolge der Covid-19-Pandemie und der anschlie\u00dfenden Weltwirtschaftskrise verlor die t\u00fcrkische Lira t\u00e4glich an Wert gegen\u00fcber ausl\u00e4ndischen W\u00e4hrungen. Aufgrund dieser wirtschaftlichen Schwankungen, die bis heute anhalten, sind die Pr\u00e4mien f\u00fcr Cyber-Versicherungen immer noch viel h\u00f6her als erwartet, so dass kleine und mittlere Unternehmen dieses Risiko selbst tragen m\u00fcssen. Aus diesem Grund sind Cyberversicherungen eine Versicherungsart, die in der T\u00fcrkei nur von kapitalstarken Unternehmen abgeschlossen werden.<\/p>\n\n\n\n Rechtliche Entwicklungen im Bereich der Cyberversicherung in der T\u00fcrkei<\/strong><\/p>\n\n\n\n Obwohl es in der t\u00fcrkischen Rechtsprechung Entscheidungen zur Haftung bei Cybervorf\u00e4llen gibt, wurde bisher noch kein Fall mit Bezug zu einer Cyber-Haftpflichtversicherung vor Gericht verhandelt. Dabei ist zu beachten: Es gibt in der T\u00fcrkei keine gesetzlichen Regelungen oder allgemein anerkannte oder von einem Verband vorgegebene Versicherungsbedingungen f\u00fcr die Cyber-Sparte. Dies ist in Deutschland mit den vom GDV entwickelten AVB Cyber anders. Daher sind t\u00fcrkische AVB zu Cyberversicherungen im Rahmen der im t\u00fcrkischen Handelsgesetzbuch (THGB) geregelten Allgemeinen Versicherungsbedingungen im Rahmen des Grundsatzes der Vertragsfreiheit auszulegen. In diesem Zusammenhang sind bei der Bestimmung der Vertragsbedingungen neben den allgemeinen Vorschriften f\u00fcr Versicherungsvertr\u00e4ge im THGB auch die besonderen Vorschriften f\u00fcr Sach- und Haftpflichtversicherungen zu ber\u00fccksichtigt, da diese so geregelt werden k\u00f6nnen, dass sie sowohl Eigen- als auch Drittsch\u00e4den abdecken.<\/p>\n\n\n\n Eine Thema, das im t\u00fcrkischen Recht im Bereich der Cyberversicherung Aufmerksamkeit erregt, ist die Frage, ob Bu\u00dfgelder vom Versicherungsschutz gedeckt sind. In der T\u00fcrkei kommt es h\u00e4ufig vor, dass Unternehmen von staatlichen Stellen Bu\u00dfgelder f\u00fcr Sch\u00e4den auferlegt werden, die Dritten durch Cyberangriffe entstanden sind. So wurde vor kurzem das gr\u00f6\u00dfte t\u00fcrkische Online- Lebensmittelunternehmen „Yemeksepeti“ Opfer eines Cyberangriffs, bei dem die Telefonnummern, Benutzernamen und Passw\u00f6rter von mehr als 21 Millionen Nutzern gestohlen wurden. Die t\u00fcrkische Datenschutzbeh\u00f6rde und das Amt f\u00fcr Informations- und Kommunikationstechnologien verh\u00e4ngten eine Verwaltungsstrafe in H\u00f6he von 1,9 Mio.TL (etwa 54.000 EUR) gegen das Unternehmen, weil es gegen seine Datenschutzverpflichtungen versto\u00dfen und keine Cybersicherheitsma\u00dfnahmen getroffen hatte.<\/p>\n\n\n\n Art. 1404 THGB sieht vor (eigene, nichtamtliche \u00dcbersetzung): \u201eUm einen Schaden des Versicherten oder Versicherungsnehmers, der sich aus einer Handlung ergeben k\u00f6nnte, die gegen zwingende Bestimmungen des Gesetzes, der guten Sitten, der \u00f6ffentlichen Ordnung oder der Pers\u00f6nlichkeitsrechte verst\u00f6\u00dft, auszugleichen, darf keine Versicherung abgeschlossen werden.\u201c Die erw\u00e4hnten Bu\u00dfgelder wegen Datenschutzverletzungen w\u00e4ren ein entsprechender Schaden. In diesem Fall k\u00f6nnte zu empfehlen sein, bei Abschluss des Versicherungsvertrags solche Bu\u00dfgelder vom Deckungsumfang ausschlie\u00dfen. Andernfalls k\u00f6nnte der Versicherungsvertrag nach t\u00fcrkischem Recht ggf. r\u00fcckwirkend als ung\u00fcltig angesehen werden.<\/p>\n\n\n\n Ein weiterer Punkt, den es zu beachten gilt, ist, dass der Versicherungsnehmer gem\u00e4\u00df Art. 1444 THGB nach Vertragsabschluss ohne Zustimmung des Versicherers keine Verhaltensweisen und Handlungen vornehmen darf, die die bestehende Situation verschlechtern oder somit gefahrerh\u00f6hende Umst\u00e4nde herbeif\u00fchren. Dies bedeutet, dass Versicherer, die eine Cyberversicherung abschlie\u00dfen, technische, systemische und administrative Ma\u00dfnahmen gegen Cyberangriffe in \u00dcbereinstimmung mit den Marktstandards ergreifen m\u00fcssen. In zahlreichen Entscheidungen der t\u00fcrkischen Oberlandesgerichte wurde festgestellt, dass Unternehmer umsichtig handeln und angemessene technische und sicherheitstechnische Ma\u00dfnahmen f\u00fcr den einwandfreien Betrieb der von ihnen genutzten Informationsverarbeitungssysteme ergreifen und die Daten in bestimmten Abst\u00e4nden sichern m\u00fcssen, um zu verhindern, dass ihre Daten aufgrund von Cyberangriffen unbrauchbar werden. Kommt der Versicherungsnehmer dieser Verpflichtung nicht nach, so kann die Versicherungsleistung im Verh\u00e4ltnis zur Pflichtverletzung gek\u00fcrzt oder ganz verweigert werden.<\/p>\n\n\n\n Fazit<\/strong> Infolge der dargestellten Problemfelder z\u00f6gern viele H\u00e4ndler und Unternehmen in der T\u00fcrkei, eine Cyberversicherung zur Deckung ihrer Verluste abzuschlie\u00dfen. Aus diesem Grund glauben wir, dass der erste Schritt f\u00fcr die T\u00fcrkei darin bestehen sollte, Allgemeine Versicherungsbedingungen f\u00fcr die Cyberversicherung zu verfassen, um sodann die betroffenen Parteien \u00fcber den Schutzbereich von Cyberversicherung zu aufzukl\u00e4ren und sie zum Abschluss von Cyberversicherungen zu ermutigen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" von Elif Akinci Wie \u00fcberall auf der Welt stellen Cyberangriffe auch in der T\u00fcrkei eine gro\u00dfe Bedrohung f\u00fcr Unternehmen dar. 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